Impressum
Angaben gemäß § 5 Digitale-Dienste-Gesetz (DGG)
Anschrift
Vertretung
Die Stadt Rheinstetten wird gesetzlich vertreten durch Oberbürgermeister Sebastian Schrempp.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE143247365
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV (Medienstaatsvertrag):
Oberbürgermeister Sebastian Schrempp
Dienstsitz: Rappenwörthstraße 49, 76287 Rheinstetten
Redaktion und Internetkoordination
Technische Realisierung und Betrieb
Zuständige Rechtsaufsichtsbehörde
Geltungsbereich
Dieses Impressum gilt für das offizielle Internetangebot der Stadt Rheinstetten unter www.rheinstetten.de.
Für eigenständige Internetangebote und Online-Dienste der Stadt Rheinstetten können ergänzende oder gesonderte Anbieterinformationen gelten.
Elektronische Kommunikation
Die Stadt Rheinstetten eröffnet den Zugang für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation gemäß § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz Baden Württemberg (LVwVfG).
Die auf den Internetseiten der Stadt Rheinstetten veröffentlichten E-Mail-Adressen können für die formlose elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung genutzt werden.
Eine einfache E-Mail erfüllt nicht ohne Weiteres eine gesetzlich vorgeschriebene Schriftform. Bestehen für Anträge, Erklärungen, Rechtsbehelfe oder sonstige Dokumente besondere gesetzliche Formerfordernisse, sind die hierfür gesetzlich zugelassenen Übermittlungswege zu verwenden.
Bei Zweifeln, ob eine elektronische Übermittlung für das jeweilige Anliegen zulässig ist oder besondere Formerfordernisse bestehen, wenden Sie sich bitte vorab an die zuständige Stelle der Stadt Rheinstetten.
Elektronische Nachrichten und Dateianhänge können aus technischen Gründen oder aus Gründen der Informationssicherheit zurückgewiesen werden, insbesondere wenn sie Schadsoftware, ausführbare Inhalte oder andere sicherheitsrelevante Bestandteile enthalten oder technisch nicht verarbeitet werden können.
Für die sichere elektronische Kommunikation steht das Service BW-Behördenkonto zur Verfügung. Über das Behördenkonto können Nachrichten, Anträge und Dokumente verschlüsselt und rechtsverbindlich an die Stadt Rheinstetten übermittelt werden. Die kostenfreie Registrierung ist unter https://www.service-bw.de/servicekonto möglich. Für zahlreiche Verwaltungsleistungen stehen außerdem Online-Dienste und Formulare zur Verfügung, die bevorzugt genutzt werden sollten.
Hinweise zu den Inhalten
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Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt.
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Streitbeilegung
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