| Aus dem Gemeinderat
Bebauungspläne, Festplatz Mörsch, Zentralisierung Stadtbetrieb und vieles mehr sind im Jahr 2019 Thema
Viel für das Jahr 2019 vorgenommen hat sich die Stadtverwaltung Rheinstetten. Oberbürgermeister Sebastian Schrempp präsentierte in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Jahresplanung sowohl für sein Dezernat wie auch für den Baubereich von Bürgermeister Michael Heuser sowie den Arbeitsplan für den Gemeinderat.
So soll sich das Gremium unter anderem im baulichen Bereich mit dem Bebauungsplan Baumgarten in Neuburgweier und einer Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Messe, dem Bebauungsplan Bach West (bezahlbarer Wohnraum) – bereits Themen im Ausschuss für Umwelt und Technik – befassen. Während es bei Messe im 1. Quartal und bei Bach-West im 2. Quartal zum Offenlagebeschluss kommen soll, so ist dieser für das Gebiet Baumgarten erst für das 4. Quartal vorgesehen. Ebenfalls im 1. Quartal soll die Offenlage für den Bebauungsplan Tabakschuppen kommen. Wichtige Themen im 1. Quartal sind die Planungsvergabe für den Festplatz in Mörsch, der Baubeschluss AVG-Kreisel, die Konzeptstudie zur Zentralisierung des Stadtbetriebs (Planungsvergabe im Herbst), das Überwachungskonzept für den ruhenden Verkehr in Rheinstetten, die Fortschreibung des Masterplans Integration sowie der Jugend- und Bibliotheksbericht.
Bereits abgearbeitet sind die Vereinsförderung für den Kunstverein Rheinstetten, Forstwirtschaftsplan 2019 und Forsteinrichtung 2027. Im 2. Quartal sollen sich die Gemeinderäte mit der Neufassung der Kindergartenverträge, dem städtischen Personalbericht, der Offenlage für den Bebauungsplan Bach-West V, Energiekonzepten für die Bebauungsplangebiete, Erschließung von Bach-West IV, der Gesamtsanierung Kreuzstraße, einem Konzept zur Sanierung von Wohngebäuden und dem Baubeschluss für das Hebewerk beim Bruderbund befassen. Ebenfalls diskutiert werden soll über anstehende Planungsänderung beim Großvorhaben Neue Stadtmitte Rheinstetten. Bis zum Herbst will das Ordnungsamt Vorlagen für den Feuerwehrbedarfsplan 2019 bis 2023, die Satzung für die Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte und für eine Änderung der Friedhofssatzung vorlegen.
Für das 4. Quartal steht unter anderem die mit dem Regierungspräsidium abzuschließende vertragliche Vereinbarung zum Polder, die Vernetzung der Schulen und die Verabschiedung des Haushalts 2020 und die Gebührenkalkulation Wasser/Abwasser an. Noch nicht terminiert sind die Punkte Ausschreibung des Wertstoffhofes sowie das weitere Vorgehen bei der Haushaltskonsolidierung. Die seit einigen Jahren zusammen mit den örtlichen Fußballvereinen in Arbeit befindliche Konzeption für den Fußballsport in Rheinstetten wird die Verwaltung und den Gemeinderat das ganze Jahr hindurch begleiten.(m.f.G.d.BNN/jcw.)