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Rathausbegehung und Klausur stimmen neue und wiedergewählte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf die Ratsarbeit ein


Vor der Sommerpause hatte sich der neugewählte Gemeinderat konstituiert und musste gleich wichtige Entscheidungen treffen – neben der Besetzung der Ausschüsse, Stellvertreter des Oberbürgermeisters und anderen Gremienämtern wurde u.a. auch die Gastronomie in der Neuen Stadtmitte beschlossen. Die ersten Sitzungen der beschließenden Ausschüsse fanden bereits statt, dazwischen erhielten die Neugewählten die Möglichkeit, sich im Rathaus Mitte und im Technischen Rathaus bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung vorzustellen und die Rathäuser im laufenden Betrieb kennenzulernen – begleitet wurden sie durch erfahrene Gemeinderatskollegen und -kolleginnen, die die ein oder andere Anekdote erzählen konnten – ebenso standen Oberbürgermeister Sebastian Schrempp, Bürgermeister Michael Heuser und die Amtsleitungen Rede und Antwort. Mit einem kleinen Vesper endete die Begehung im Bürgersaal, sodass auch noch Zeit für den zwischenmenschlichen Austausch blieb.

Dieser wurde dann in einer zweitägigen Klausur in Bad Herrenalb fortgesetzt. Dort erhielten alle Mitglieder des Gemeinderates die Gelegenheit, sich mit den Strukturen der Stadtverwaltung Rheinstetten vertraut zu machen und über wichtige Projekte zu informieren.

OB Schrempp stellte zunächst zusammen mit BM Heuser und den Amtsleitungen die einzelnen Ämter und ihre Aufgaben vor. Amtsleiterin Büro OB, Nadine Gottschalk, ging danach auf relevante Aspekte für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Themenblock Kommunalrecht ein. Neben allgemeinen Grundsätzen wurden die wichtigsten rechtlichen Grundlagen der Gemeindeordnung, die Hauptsatzung, die Geschäftsordnung und die Leitlinien der Gemeinderatsarbeit vorgestellt.

Später präsentierten die einzelnen Amtsleitungen ausgewählte Projekte und Fachthemen ihrer Bereiche, die den Gemeinderat die nächsten Jahre beschäftigen werden. Ziel war es hier, alle Mitglieder des Gremiums auf den gleichen Stand zu bringen, um so die künftigen Beratungen und Beschlussfassungen zu optimieren.

Während Amtsleiterin Gottschalk die Mitglieder des Rates in den Projekten Breitbandausbau, Windpark Rheinstetten und Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes auf den neuesten Stand brachte und über das auch 2025 fortlaufende IHK-Projekt „Innenstadtberater“ informierte, widmete sich Hauptamtsleiter Christian Schorpp der Kindergartenbedarfsplanung, der Entwicklung pädagogischer Konzepte sowie den aktuellen Prozessen der zahlreichen Digitalisierungs- und IT-Projekte der Stadt. Sozial- und Ordnungsamtsleiter Ronald Daum legte den Schwerpunkt auf die Entwicklungen im Friedhofswesen, das Mobilitätskonzept und weiterer Verkehrskonzepte sowie auf das Krisenmanagement der Kommune. Im Anschluss stellte Kämmerer Thorsten Dauth die aktuellen finanziellen Eckdaten der Haushaltsplanung vor, informierte über die noch ausstehenden Jahresabschlüsse und gab einen Überblick über die Grundsteuerreform und die Planungen zur Gründung eines Eigenbetriebs Nahwärme.

BM Heuser berichtete über die wichtigsten Projekte seines Dezernates im Städte-, Hoch- und Tiefbau sowie Klimaschutz. Neben dem anstehenden Umzug ins Bürger- und Kulturhaus werden den Gemeinderat hier in den nächsten Jahren vor allem Sanierungen und Erweiterungen von Schulen und Kindergärten, Klima- und Energiemanagement sowie die Neustrukturierung der Flüchtlingsunterbringung und die Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft beschäftigen.

Mit einem gemeinsamen Abendessen und Zeit für fraktionsübergreifende Gepräche ließ man den Abend ausklingen, bevor es am nächsten Morgen mit einem Exkurs zum Thema Tourismus weiterging. Hier konnte Sabine Zenker, Bürgermeisterin von Enzklösterle und frühere Kämmerin und Leiterin des Fachbereiches Tourismus sowie Geschäftsführerin der Gartenschau Bad Herrenalb als Referentin gewonnen werden. Sie gab den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten einen Überblick über Chancen und Risiken des Tagestourismus für Rheinstetten und sprach mit ihnen über die mögliche Schaffung von Wohnmobilstellplätzen und Camping. Anschließend besuchte das Gremium zur Veranschaulichung des Themas den Campingplatz in Bad Herrenalb, bevor mit einem gemeinsamen Mittagessen die Klausur zu Ende ging.

Mit viel Input, aber auch einer Stärkung des Gemeinschaftsgefühls unter den Rätinnen und Räten kann es nun gut vorbereitet und selbstbewusst in die nächsten Sitzungen des Gremiums gehen.

 


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