| Aus dem Gemeinderat
Ehrung langjähriger Stadträte/ Dank an ausgeschiedene Mitglieder/ Neue Stadträtinnen und –räte wurden verpflichtet/ Ausschüsse und Funktionen neu besetzt
Konstituierende Sitzung
Am 16. Juli tagte der Gemeinderat erstmals in neuer Besetzung nach der diesjährigen Kommunalwahl. Dabei wurden die beschließenden und beratenden Ausschüsse sowie weitere Kommissionen und Funktionen neu besetzt. Zuvor wurden die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet. Der neue Gemeinderat ist für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Ehrung für 30 Jahre im Gemeinderat
Zwei Stadträte wurden für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement geehrt: Jürgen Mohrhardt und Gerhard Bauer erhielten für ihre 30-jährige Amtszeit im Gemeinderat die Ehrennadel in Gold des Städtetags Baden-Württemberg. Oberbürgermeister Sebastian Schrempp sprach ihnen im Namen der Stadt großen Dank aus und erinnerte an die erhebliche Inanspruchnahme von Zeit, die beide in ihre engagierte kommunalpolitische Arbeit eingebracht haben.
Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder
Die Kommunalwahl brachte einige Veränderungen im Gremium. Zehn bisherige Ratsmitglieder gehören dem neuen Gremium nicht mehr an. Sie alle wurden von OB Schrempp mit persönlichen Worten verabschiedet: Bernd Bauer, Franz Becker, Julia Kühn, Jürgen Mohrhardt, Axel Penzinger (alle CDU) Elisabeth Ganßmann, Gerd Waidner (beide ULR), Stefan Kungl, Jan Lepper (beide SPD) und Claudia Lahn (Grüne). Schrempp dankte ihnen für die oft langjährige, stets sehr engagierte Arbeit im Gemeinderat und die gute kollegiale Zusammenarbeit. Die Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher schlossen sich an und verabschiedeten ihre scheidenden Mitglieder mit Dank und Anerkennung.
Verpflichtung des neuen Gemeinderats
Alle 22 ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats – zehn neue und 12 wiedergewählte Stadträtinnen und -räte – wurden von Oberbürgermeister Schrempp auf ihr Amt verpflichtet. Nach dem gemeinsamen Sprechen der Verpflichtungsformel erhielten sie ihre Urkunden; für die neu ins Amt gekommenen Damen und Herren gab es noch ein kleines „Starterpaket“ mit wichtigen Arbeitsunterlagen wie Gemeindeordnung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung.
Ausschüsse und sonstige Kommissionen
Im Wege des Einvernehmens besetzt wurden die beschließenden und beratenden Ausschüsse. Die Fraktionen und Gruppen hatten sich im Vorfeld auf sogenannte Zählgemeinschaften geeinigt, um eine angemessene Vertretung in den jeweiligen Gremien zu realisieren. Bei einer förmlichen Wahl wäre es sonst bei einigen Sitzen zu einem Losentscheid gekommen. Besetzt wurden auch die Sitze im Nachbarschaftsverband, im Agendarat, bei den Verkehrsschauen und im Museumsbeirat. Ferner wurden die Urkundspersonen festgelegt, die die Niederschriften der Sitzungen abzeichnen.
Ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters
Neben seinem hauptamtlichen Stellvertreter – Bürgermeister Michael Heuser – wird OB Schrempp von zwei ehrenamtlichen Stellvertretern aus der Mitte des Gemeinderats vertreten. In geheimer Wahl wurden Stadtrat Christian Spörl zum 1. ehrenamtlichen Stellvertreter und Stadträtin Ingrid Fitterer zur 2. ehrenamtlichen Stellvertreterin gewählt. Vorausgegangen war ein Antrag der Grünen-Fraktion, die Wahl noch um eine Woche zu verschieben. Dies wäre jedoch formal wegen der Veröffentlichungsfristen der Tagesordnung nicht realisierbar gewesen, die Entscheidung hätte dann erst nach den Sommerferien fallen können.
Ortsvorsteher und Stellvertreterin bestätigt
Mit seiner Entscheidung bestätigte der Gemeinderat einstimmig die Wahlvorschläge des Ortschaftsrates Neuburgweier: Ortsvorsteher bleibt Gerhard Bauer, seine Stellvertreterin wird Julia Becker.
Fraktionsvorsitzende und Gruppensprecher
Die Fraktionen und Gruppen informierten über die von ihnen bestellten Vorsitzenden und Sprecher. CDU: Vorsitzender Franz Deck, Stellvertreter Andreas Rottner und Heinz Wöstmann. SPD: Vorsitzender Walter Linsin, Stellvertretung Ingrid Fitterer und Gerhard Bauer. ULR: Vorsitzender Gerald Peregovits, Stellvertreter Manfred Rihm und Michael Ganßmann. Grüne: Vorsitzende Babette Schulz, Stellvertretung Martin Resch und Birgit Mangold. FDP und BfR sind durch Bernd Urban bzw. Otto Deck jeweils mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, sie sind somit zugleich Gruppensprecher.