| Aus dem Gemeinderat
„Stühle rücken“ für die neu Gewählten
Erstmals in neuer Besetzung tagte der Gemeinderat am 23. Juli. In drei Stunden bearbeitete das Gremium beachtliche 20 Tagesordnungspunkte, darunter die Neubesetzung der beratenden und beschließenden Ausschüsse sowie weiterer Kommissionen und Funktionen. Zuvor verabschiedete Oberbürgermeister Sebastian Schrempp die ausscheidenden Mitglieder, die durch „Stühle rücken“ den neu gewählten Stadträtinnen und Stadträten ihren Platz übergaben. Der neue Gemeinderat ist für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt.
Dank an ausgeschiedene Mitglieder
„Als Sie vereidigt wurden, dachte niemand daran, dass dieser Rat als Rat der Krisen in die Geschichte eingehen wird“, so Oberbürgermeister Sebastian Schrempp in der Gemeinderatssitzung am 23.07.2024. Eigentlich lebe Kommunalpolitik von gegenseitigem Austausch und dass man auch an der Theke angesprochen werden könne. Dies sei ab 2020 durch Corona zeitweise gar nicht mehr bzw. nur eingeschränkt möglich gewesen. Nachdem die Folgen weitgehend überwunden waren, folgten der Ukraine-Krieg und die Energiekrise. Aber auch viele schöne Themen verbinde er mit dieser Zeit: Windräder, das Entstehen der Neuen Stadtmitte, Fortschritte in der Ganztagsbetreuung und Kinderbetreuungslandschaft.
Schrempp dankte den sechs ausscheidenden Mitgliedern herzlich für ihr Engagement im Gemeinderat und in den jeweiligen Ausschüssen:
Ingrid Fitterer war zehn Jahre aktiv, unter anderem als OB-Stellvertreterin. Diese Termine kämen ja oft zu ungünstigen Zeiten, aber „Du warst immer da, wenn Du gebraucht wurdest.“
Hans-Peter Kleß wurde drei Mal in den Gemeinderat gewählt. Er habe in den Sitzungen nicht viel gesagt, seine Qualitäten jedoch im persönlichen Gespräch zu erkennen gegeben und sei stets ein verlässlicher Partner gewesen.
Peter Reithmeier sei ein echter Oberbayer und das Küken in der Runde, weil er erst vor zwei Jahren als Nachrücker für Jan Bittner in den Gemeinderat kam. Über den wertvollen Austausch mit ihm habe Schrempp sich immer gefreut.
Bernd Urban habe er nicht beneidet. Als Einzelkämpfer habe er einen schweren Stand gehabt und alle Themen allein beackern müssen. Insbesondere Finanzthemen habe er genau betrachtet.
Babette Schulz war seit 2009 Mitglied im Gemeinderat. Selten habe er jemanden getroffen, der sich so für seine Ziele einsetze und sich dabei nicht verbiegen lasse. Solche Menschen, die Ideale verfolgen, brauche es.
Schrempp nutzte außerdem die Gelegenheit, Frau Schulz für zehn Jahre Mitgliedschaft im Gemeinderat zu ehren. Wer sich nun wundere, dass Frau Schulz eine Ehrung für zehn Jahre erhalte, obwohl sie bereits 15 Jahre dabei ist: Die Ehrungen erfolgen seit 2024 gem. den Richtlinien des Gemeindetags. Daher sei diese 2019 nicht erfolgt, sondern werde jetzt nachgeholt. Schrempp gratulierte Frau Schulz herzlich zu dieser besonderen Anerkennung und übergab ihr die Urkunde und die Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg.
Martin Resch hat als Nachfolger von Armin Zwirner sieben Jahre dem Gemeinderat angehört. Gerade beim Thema Energie habe Resch sich intensiv eingearbeitet. Ausgezeichnet habe ihn, bei allen Kontroversen, die konstruktive Zusammenarbeit.
Verpflichtung des neuen Gemeinderats
„Viele Themen haben wir zu bewältigen. Uns hat stark gemacht, dass wir uns fraktionsübergreifend untereinander ausgetauscht haben. Lassen Sie uns in der neuen Zusammensetzung hieran wieder anknüpfen“, so der Rathauschef und verpflichtete alle ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderats – sechs neue und 16 wiedergewählte – auf ihr Amt. Gerhard Bauer verlas als Dienstältester im Gremium, stellvertretend für alle, die Verpflichtungsformel. Anschließend erhielten die Stadträtinnen und -räte ihre Urkunden und außerdem ein Starterpaket mit wichtigen Arbeitsunterlagen wie Gemeindeordnung, Hauptsatzung und Geschäftsordnung.
Fraktionsvorsitzende und Einzelgemeinderäte
Folgende Personen haben die Fraktionen und Gruppen für den Vorsitz und die Stellvertretung bestimmt:
CDU: Vorsitzender Heinz Wöstmann, Stellvertreter Franz Deck und David Schlager
SPD: Gerhard Bauer, Stellvertreter Stefan Kungl
ULR: Vorsitzender Gerald Peregovits, Stellvertreter Manfred Rihm und Dr. Mario Hirschler
Bündnis 90/Die Grünen: Vorsitzender Luca Wernert, Stellvertreterin Birgit Mangold
Die BfR und die Junge Liste sind mit Otto Deck bzw. Christina Dik jeweils mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten.
Ausschüsse und sonstige Kommissionen
Die beschließenden und beratenden Ausschüsse wurden einvernehmlich besetzt, d. h. die erforderliche Zustimmung aller anwesenden Mitglieder erfolgte durchgängig zu allen Vorschlägen. So wurde eine angemessene Vertretung in den jeweiligen Gremien realisiert. Benannt wurden auch die Vertreter/-innen für den Agendarat, den Museumsbeirat, die Teilnahme an Verkehrsschauen, den Bauausschuss während der Bauphase des Bürger- und Kulturhauses, den Arbeitskreis Klimaschutz sowie den Nachbarschaftsverband. Weiterhin wurden Urkundspersonen bestellt, die die Niederschriften des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse abzeichnen.
Ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters
Neben seinem hauptamtlichen Stellvertreter, Bürgermeister Michael Heuser, wird OB Schrempp von zwei ehrenamtlichen Stellvertretern aus der Mitte des Gemeinderats vertreten. Hier wurden Stadtrat Christian Spörl zum ersten ehrenamtlichen Stellvertreter und Stadträtin Birgit Mangold zur zweiten ehrenamtlichen Stellvertreterin gewählt.