Rheinstetten mit dem 1. Platz im Demokratie-Monitoring ausgezeichnet
Vielfältige Formen der Bürgerbeteiligung/ Hoher Zufriedenheitswert
Mit großer Freude nahm Oberbürgermeister Sebastian Schrempp kürzlich die Auszeichnung der Stadt Rheinstetten mit dem 1. Platz im Demokratie-Monitoring entgegen. „Diese hervorragende Platzierung zeigt, dass die vielfältigen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die Rheinstetten in den letzten Jahren angeboten hat, Früchte tragen. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns bestätigt, dass ihnen zahlreiche Möglichkeiten zur Verfügung stehen, sich in Entscheidungsprozesse einzubringen und dass zugleich politische Prozesse und Entscheidungen transparent und verständlich dargestellt werden“, so der OB. Die im Städtevergleich erzielten besten Werte bei der Zufriedenheit mit der lokalen Demokratie sieht Rheinstetten als Bestätigung und zugleich Ansporn, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen.
Durchgeführt hatte das Monitoring Dr. Sabine Wagner im Rahmen eines Dissertationsprojektes an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer. Verglichen wurde die Demokratiequalität in sechs deutschen Städten zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern, davon jeweils zwei in Baden-Württemberg, in Bayern und in Rheinland-Pfalz. Die Befragung fand in Rheinstetten im April und Mai 2016 statt, insgesamt beteiligten sich 167 Personen. „Rheinstetten überzeugte bei dem Demokratie-Monitoring insbesondere bei der Transparenz, der Zufriedenheit, dem politischen Vertrauen und der Responsivität. Im Städtevergleich lag Rheinstetten bei all diesen Qualitätsindikatoren auf dem ersten Rangplatz“, begründet Sabine Wagner die Platzierung Rheinstettens in der Vergleichsstudie.
Außerhalb der Kommunalwahlen gab es für die Einwohnerinnen und Einwohner Rheinstettens in den vergangenen Jahren zahlreiche Möglichkeiten, sich einzubringen. Darunter einerseits institutionalisierte Formen wie Jugendgemeinderat, Seniorenrat, Beirat für Menschen mit Behinderung, Wirtschaftsforum oder Lokale Agenda und andererseits projektbezogene Bürgerbeteiligungen. Beispielhaft zu nennen sind hier die Beteiligung am Stadtentwicklungskonzept, die Planungswerkstätten neue Stadtmitte, die Radverkehrskonzeption oder auch der sehr umfangreiche Grundschulentwicklungsprozess. Jugendforen, Anwohnergespräche bei direkter Betroffenheit, regelmäßige Treffen mit Vereinsvertretern sowie Vereinsforen, Informationsveranstaltungen zu wichtigen Themen wie z.B. Polderbau oder eine Befragung zum Nutzerbedarf des Bürgerbüros und weitere Angebote rundeten die vielfältigen Mitwirkungsmöglichkeiten ab. „Diesen Weg setzen wir gerne fort und freuen uns, wenn die Menschen in Rheinstetten sich weiterhin so aktiv einbringen“, so OB Sebastian Schrempp abschließend.